AKTUELLES

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Gemeinsam die dritte Welle brechen (Di, 13 Apr 2021)
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.
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Corona-Tests am Arbeitsplatz - Fragen und Antworten (Mon, 12 Apr 2021)
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.
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Ihre Frage an Olaf Scholz! (Mon, 12 Apr 2021)
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt“, so der SPD-Kanzlerkandidat.
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Gemeinsam gegen Corona (Fri, 09 Apr 2021)
Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. „Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind“, sagte Scholz am Freitag.
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Mehr Freiheit für Geimpfte (Wed, 07 Apr 2021)
Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.
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Aktuelles

Weitere kräftige Finanzmittel für die Bewältigung der Krise (Thu, 15 Apr 2021)
Der von Olaf Scholz vorgelegte Nachtragshaushalt stellt weitere kräftige Finanzmittel dafür zur Verfügung, dass das Impfen beschleunigt wird und Hilfen für Beschäftigte und Unternehmen weiter fließen.
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Ein schwarzer Tag für Berliner Mieter*innen (Thu, 15 Apr 2021)
Wir müssen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestehendes Bundesrecht um einen verfassungsgemäßen Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten ergänzen.
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Kinder und Jugendliche brauchen ein Corona-Aufholpaket (Tue, 13 Apr 2021)
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter Kita- und Schulschließungen und dem Distanzunterricht während der Pandemie. Deshalb fordern wir ein großes Corona-Aufhol-Paket für sie.
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Arbeitgeber müssen Widerstände aufgeben (Tue, 13 Apr 2021)
Die SPD-Bundestagsfraktion steht voll hinter der Testpflicht für Unternehmen. Ich fordere alle Arbeitgeber auf, Ihre Widerstände endlich aufzugeben und Tests anzubieten.
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Mehr Kinderkrankentage helfen (Mon, 12 Apr 2021)
Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren.
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