AKTUELLES

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Europa ist die Antwort (So, 09 Dez 2018)
Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. „Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen“, sagte die Justizministerin.
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Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt (Fri, 30 Nov 2018)
Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!
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Wie verteidigen wir unsere Demokratie im Netz? (Wed, 28 Nov 2018)
Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus.
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Wie wir die Demokratie im Netz verteidigen können (Mon, 26 Nov 2018)
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
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Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. (Fri, 23 Nov 2018)
Wir wollen den Sozialstaat anfrassen, weil wir es für wichtig und richtig halten. Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. Im Interview beantwortet SPD-Chefin Andrea Nahles Fragen zu ihren Vorstellungen einer Erneuerung des Sozialstaats.
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SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles

Koalition stärkt Rechte intergeschlechtlicher Menschen (Thu, 13 Dec 2018)
Mit einem neuen Gesetz wird der Eintrag in das Geburtenregister neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. Hinzu kommen weitere Verbesserungen.
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Verbesserungen beim Glasfaserausbau (Thu, 13 Dec 2018)
Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden, um moderne Telekommunikationsnetze schneller auszubauen. Zum Beispiel sollen Breitbandnetze parallel verlegt werden können. Dass dies weiterhin möglich ist, soll ein neues Gesetz regeln.
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BBiG modernisieren – Berufsausbildung attraktiv machen (Thu, 13 Dec 2018)
Am 13. Dezember 2018 veranstaltete die AG Bildung und Forschung ein Fachgespräch zum Thema „Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG)“. Ziel war es sich mit 12 Expertinnen und Experten über Herausforderungen und Notwendigkeiten zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung auszutauschen.
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Schnellere Arzttermine für gesetzlich Versicherte (Thu, 13 Dec 2018)
Mehr Sprechstunden für gesetzlich Versicherte, mehr Praxen, bessere Beratung: Mit einem neuen Gesetz werden die Terminservicestellen gestärkt und der Leistungskatalog ausgeweitet. Hier alle Details.
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Der Knoten für ein Budget der Eurozone muss durchschlagen werden (Thu, 13 Dec 2018)
Achim Post, stellvertretender Fraktionschef, mahnt, angesichts des Brexits nicht die anderen wichtigen Vorhaben für die EU zu vernachlässigen.
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