AKTUELLES

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Geschlossenheit gewinnt (So, 23 Feb 2020)
Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 38,8 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum „überwältigenden“ Ergebnis.
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Am Sonntag alle Stimmen für die SPD! (Fri, 21 Feb 2020)
Am Sonntag ist in Hamburg Bürgerschaftswahl. Die SPD ist die einzige Partei, die die ganze Stadt im Blick hat. Und dafür steht Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister. Damit Hamburg weiter erfolgreich, sozial und lebenswert bleibt, bitten wir um alle Stimmen für Peter Tschentscher und die SPD.
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Die SPD ist das Bollwerk der Demokratie (Tue, 11 Feb 2020)
Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts – und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
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In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. (Sun, 09 Feb 2020)
Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.
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SPD stellt Weichen  (Sun, 09 Feb 2020)
Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt.
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SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles

Auf eine zukunftsgerichtete Ausrichtung des künftigen EU-Haushaltes verständigen (Thu, 20 Feb 2020)
In der Europäischen Union wird über den mehrjährigen Finanzrahmen des Haushaltes debattiert. Dazu stellt SPD-Fraktionsvize Post klare Forderungen auf.
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Bundesregierung beschließt Grundrente! (Wed, 19 Feb 2020)
Das Bundeskabinett hat sie endlich beschlossen Die Grundrente wird dieses Land verändern. Sie sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen - Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Hier alle Details.
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Die Grundrente ist endlich auf dem Weg (Wed, 19 Feb 2020)
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat.
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Die Grundrente wird dieses Land verändern (Wed, 19 Feb 2020)
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein.
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Mit dem MDK-Reformgesetz wird die Kontrolle von Krankenhausabrechnungen transparenter geregelt (Tue, 18 Feb 2020)
SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dittmar nehmen Stellung zum aktuellen Thema Krankenhausabrechnungen/MDK-Reform.
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