AKTUELLES

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Mit voller Kraft aus der Krise (Do, 24 Sep 2020)
Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
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In welcher Welt lebt Merz? (Wed, 23 Sep 2020)
Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.
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Moderne Schulen. Jetzt! (Tue, 22 Sep 2020)
Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.
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Rückenwind bei der Schul-Digitalisierung (Tue, 22 Sep 2020)
Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Montagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern. Gemeinsames Ziel sei es, „die Digitalisierung auch hinter den Klassenzimmer-Türen voranzubringen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Ergebnisse:
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Mehr Chancen, Insolvenzen abzuwenden (Sun, 20 Sep 2020)
Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen.
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SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles

Ich erwarte Klartext von den Grünen (Wed, 23 Sep 2020)
SPD-Fraktionsvize Achim Post äußert scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der schwarz-grünen Regierung in Österreich. Er nimmt dabei auch die deutschen Grünen in die Pflicht.
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Corona-Warn-App ist eine Erfolgsgeschichte (Wed, 23 Sep 2020)
Unser digitalpolitischer Sprecher Jens Zimmermann zieht eine positive Bilanz aus 100 Tagen Corona-Warn-App. Sie wird von Millionen genutzt und bleibt mit Blick auf Herbst und Winter ein wichtiges Werzeug.
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Sparpolitik in der Krise hätte unkalkulierbare Folgekosten (Wed, 23 Sep 2020)
"Wenn wir jetzt sparen und nicht investieren, würden wir unsere Wirtschaft abwürgen und unkalkulierbare Folgekosten riskieren", kommentiert Dennis Rohde den Haushaltsentwurf von Olaf Scholz.
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„Unternehmen müssen dafür sorgen, dass keine Kinderarbeit in ihren Produkten steckt“ (Wed, 23 Sep 2020)
Die Union blockiert beim Lieferkettengesetz, doch die SPD-Fraktion kämpft weiter: Globale Konzerne sollen dafür haften, wenn ihre Zulieferer die Menschenrechte nicht achten.
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Die Debatte um den Immunitätsausweis ist eine Phantomdebatte (Tue, 22 Sep 2020)
Wir lehnen eine Immunitätsbescheinigung weiter ab, erklärt Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrats bekräftigt das.
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