AKTUELLES

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Aktuelle Informationen zu Corona (Do, 12 Mär 2020)
Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.
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Danke an alle Corona-Held*innen (Sun, 29 Mar 2020)
Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt.
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Corona-Schutzschirm für Deutschland (Wed, 25 Mar 2020)
Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
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„Wir kommen da durch“ (Wed, 25 Mar 2020)
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“
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„Wir gehen in die Vollen“ (Mon, 23 Mar 2020)
Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.
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SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles

Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor (Fri, 27 Mar 2020)
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung.
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Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten (Fri, 27 Mar 2020)
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? "Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang.
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Weitere Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen war überfällig (Thu, 26 Mar 2020)
Das Waffenembargo gegen Libyen wird durch eine neue EU-Mission überwacht. Fraktionsvizin Gabriela Heinrich dringt darauf, dass die Flüchtlingspolitik der EU eine grundsätzliche Neuausrichtung benötigt.
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Rettungsschirm muss auch Müttergenesungswerk überspannen (Thu, 26 Mar 2020)
Es müsse alles dafür getan werden, dass die gut funktionierenden Versorgungsstrukturen der Müttergenesungswerke nicht wegbrechen, sagt Heike Baehrens. Deshalb gehören auch sie unter den Corona-Rettungsschirm.
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Solidarität mit der Kultur (Thu, 26 Mar 2020)
Aufgrund der Corona-Pandemie werden öffentliche Veranstaltungen abgesagt, Festivals verschoben und kulturelle Einrichtungen geschlossen. Durch die wegfallenden Gagen und Einnahmen leiden die Kultur- und Medienschaffende. Mit den vom Bundestag beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen werden die dramatischen Auswirkungen abgemildert.
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