AKTUELLES

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz (Di, 12 Feb 2019)
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
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Zukunft in Arbeit (Mon, 11 Feb 2019)
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.
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Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit (Sun, 10 Feb 2019)
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
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Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit (Sun, 10 Feb 2019)
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.
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„Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“ (Fri, 08 Feb 2019)
Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
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Aktuelles

Grenzwert für umgerüstete Euro 5 Diesel ist fachlich richtig (Fri, 15 Feb 2019)
Die Koalition will Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verhindern. Die Koalitionsfraktionen halten dabei am Vorschlag der Bundesregierung fest, betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und widerspricht einer Meldung des "Spiegel".
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Die Arbeit der Zukunft sichern und gestalten (Fri, 15 Feb 2019)
Wie sieht ein gerechter und moderner Sozialstaat in der Zukunft aus? Die Debatte darüber haben die Sozialdemokraten in dieser Woche mit einem Konzept für den Sozialstaat 2025 eröffnet. Am Freitag hat der Bundestag darüber in einer Aktuellen Stunde debattiert.
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Bericht der Bundesregierung zur KI-Strategie (Fri, 15 Feb 2019)
Künstliche Intelligenz wird immer wichtiger und bestimmt mehr und mehr Bereiche. Neben wirtschaftlichen Aspekten stehen für die SPD-Fraktion aber ebenso Wissenschaft und Forschung und der gemeinwohlorientierte Anspruch an neue Technologien im Vordergrund.
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Ärzte sollen in Zukunft straffei über Schwangerschaftsabbrüche informieren können (Fri, 15 Feb 2019)
In Zukunft sollen Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und sonstige relevante Einrichtungen selbst darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche unter den gesetzlichen Voraussetzungen durchführen. Zum Beispiel auf der eigenen Internetseite.
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Bessere Bedingungen bei der Organspende (Thu, 14 Feb 2019)
Eine Organtransplantation ist für viele schwerkranke Menschen die einzige Chance auf Lebensrettung, Heilung oder Linderung. Ein neues Gesetz soll nun die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen in den und für die Entnahmekrankenhäuser schaffen, um die Organspendezahlen zu erhöhen.
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