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SPD News

Zusammen Zukunft schreiben. (Di, 26 Mai 2026)
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
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So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. (Wed, 27 May 2026)
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
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Stark gegen rechts (Mon, 11 May 2026)
Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen – für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.
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Ihr FAIRdient Tarif (Fri, 01 May 2026)
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.
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Für ein bezahlbares und gutes Leben (Tue, 21 Apr 2026)
Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!
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SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelles

Mehr E-Autos, verschärfte Haftung bei E-Scootern (Fri, 12 Jun 2026)
Die Zulassungszahlen bei E-Autos steigen deutlich an. Das geht vor allem auf die neue Förderung der Bundesregierung zurück. Bei E-Scootern gelten künftig schärfere Haftungsregeln. Weil die Unfallzahlen steigen, mussten wir handeln.
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Wertschätzung für unsere Veteraninnen und Veteranen (Fri, 12 Jun 2026)
Zum zweiten Mal begeht Deutschland rund um den 15. Juni den Nationalen Veteranentag. Er geht auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages zurück und würdigt die Leistungen aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
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Neues Verpackungsrecht: Mehr Kreislaufwirtschaft, weniger Müllverbrennung (Fri, 12 Jun 2026)
Nachhaltige Verpackungen werden künftig gezielter gefördert. Mit dem neuen Verpackungsrecht schützen wir durch höhere Recyclingquoten und klare Vorgaben unsere Umwelt und unser Klima, indem wir Abfall deutlich reduzieren und für mehr Kreislaufwirtschaft sorgen, sagt Michael Thews.
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SPD steht geschlossen zur Bafög-Reform (Fri, 12 Jun 2026)
Die SPD-Bundestagsfraktion steht geschlossen zur Umsetzung der vereinbarten BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/27. Sie ist eine Investition in Chancengerechtigkeit, Fachkräfte und Wachstum. Wir erwarten von der Union die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen.
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Mehr Schutz vor Diskriminierung (Fri, 12 Jun 2026)
Wer diskriminiert wird, muss sich rechtlich wehren können. Mit dem AGG erhalten Betroffene von Diskriminierung besseren Schutz und mehr Unterstützung.
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